Sodala, mit ziemlich genau fünf Jahren Versetzung schwappen all die „Errungenschaften“ nach dem 11. September 2001 über den großen Teich zu uns rüber. Da ein Staat seine Bundesbürger ja schützen muss, treiben unsere Minister jeden Tag, man verzeih‘ mir das Sprichwort, eine andere Sau durch’s Dorf.
Die Sau des heutigen Tages stammt ausnahmsweise mal nicht vom Herrn Schäuble sondern von seinem Kollegen im Verteidigungsministerium Jung. Denn kaum haben die Pläne, von Terroristen entführte Flugzeuge im Notfall mit unseren tollen Tornados und bald auch Eurofightern vom Himmel zu holen, Staub angesetzt, buddelt Herr Jung diese wieder aus. Man könnte meinen, die Zeit für Sommerlöcher sei noch nicht vorbei. Dass das Bundesverfassungsgericht, seines Zeichens immerhin eines der wichtigsten Vertreter der Judikative in diesem Land, diese Pläne auf den Fall zugestutzt hat, dass sich nur Terroristen und keine Zivilisten an Bord befinden, will Herr Jung nicht wahr haben und setzt sich kindsköpfig darüber hinweg.
Sein Kollege, der Herr Schäuble, geht da schon einen Schritt weiter, wenn die guten Richter in Karlsruhe nicht das machen, was er will. Ich mein gar nicht mal, dass er jetzt einen auf „das Volk in Angst versetzen“-Masche macht und mit (verbalen) Nuklearwaffen um sich wirft. Nein, der will gleich das Grundgesetz ändern, um seine Pläne durchzusetzen. Ganz unter dem Motto, was nicht passt, wird passend gemacht, so dass ’s mir passt. Beim Thema Gewaltentrennung hat der Herr Schäuble wohl in der Schule gefehlt.
Irgendwie erinnert mich das an eine Folge aus „Raumschiff Enterprise: Das nächste Jahrhundert“, in der ein Mond droht, auf seinen Planeten zu stürzen und der gute (in diesem Fall nicht mehr) allmächtige Q meint, dass sich das Problem am besten dadurch lösen lässt, in dem man die Gravitationskonstante des Planeten ändert. Jedoch bemerkt der gute alte Chefingenieur Geordy LaForge, dass sich das leider nicht mit den physikalischen Gesetzen vereinbaren lässt.
Daran sollten sich die Minister mal ’ne Scheibe abschneiden, denn als Bundesminister sind sie Teil des Bundeskabinetts und somit Teil der Exekutive, nicht der Legislative, die für’s Gesetze verabschieden zuständig sind.
Schreibe einen Kommentar