ck's Blog

Kategorie: Politik

Eng verbunden mit der Kathegorie „Meinung“ findet sich hier alles aus dem Bereich politische Entwicklungen.

  • Die Weltverschwörung der Linken.

    Während sich die Einen fast schon darüber beschweren, dass der aktuelle Bundestagswahlkampf eher langweilig, wenig emotional und reichlich wenig visionär ist, habe ich zwischen den Zeilen der Wahlplakate der Linken deren ultimative Weltverschwörung entdeckt. Genauer gesagt handelt es sich dabei um folgende beiden Wahlplakate:

    Ahaa!!! „Reichtum für alle.“ und „Reichtum besteuern!“. Jetzt hamma’s. Das heißt also: „Alle besteuern.“ oder um’s überspitzt zu sagen „Alles und jeden besteuern. Rigoros!“.

    Naja, wer auf den Plakaten das Kleingedruckte (ein Klick auf die Plakate öffnet die Wahlwerbung in groß. So macht die Verkleinerung den Rest der Laternentafeln doch etwas unleserlich) liest wird schnell erkennen, dass ich natürlich etwas übertrieben habe. Als ich die beiden Plakate jedoch direkt hintereinander an der Straße hängen sah, musste ich aber doch ein wenig schmunzeln.

  • Willkommen in der Provinz und ihrer Politik.

    Eigentlich liebe ich die Idylle, in der ich lebe: Im bayerwäldlichen Tittling kann’s im Winter schon mal mehr Schnee geben, als es einem lieb ist. Dafür nimmt im Sommer der See um die Ecke bei zu viel Sonnenschein schon mal schnell eine „tiefgrüne Farbe“ aufgrund der regionalen „Düngemethoden“ an. Auf dem alljährlichen Volksfest geht’s noch richtig urig zu, jeder kennt jeden und die „Stille der Nacht“ kommt Touristen aus der Großstadt mitunter nicht ganz geheuer vor. Dass aber zu diesem Klischee aber auch durchaus negative Züge gehören, davon möchte ich heute berichten.

    Denn zum weiß-blauen Bayerwaldparadies gehört auch, genau, die CSU, ihre Lokalpolitik und ihre teils skandalösen Verstrickungen in die Lokalwirtschaft. Über einen derartigen Skandal berichtete vor wenigen Wochen das unabhängigen Passauer Monatsmagazin Bürgerblick. Unter der Hand waren die Vorgänge im Tittlinger Rathaus schon länger bekannt, nun haben wir es aber auch schwarz auf weiß: „In selbstherrlicher Manier hat der CSU-Bürgermeister (Waldemar Bloch) jahrelang am Gemeinderat vorbei regiert“ und dabei offensichtlich seinem Parteikollegen Willi Neumeier sämtliche Planungsaufträge der Gemeinde zukommen lassen.

    Dabei handelt es sich jedoch nicht um die einzige Verstrickung im Tittlinger Rathaus: Neben seinem Job als Geschäftsführer der Passauer Neuen Presse bekleidet Rainer Fürst auch das Amt des CSU-Ortsvorsitzenden im Gemeinderat. Dementsprechend einseitig soll in der Vergangenheit die lokale Berichterstattung beim regionalen Quasimonopolisten für Printmedien gewesen sein.

    Das i-Tüpfelchen war jedoch die Reaktion auf den bereits oben verlinkten Artikel im Bürgerblick Passau: Dieser erschien nämlich nicht nur Online sondern auch in der monatlich veröffentlichten Printausgabe. Diese wurde kurzerhand vom einzigen Zeitschräftenhändler im Ortskern aus seinem Sortiment genommen. Man ahnt es schon: Der Inhaber des Marktgeschäfts sitzt als CSU-Mitglied im Gemeinderat.

    OK, ich gebe zu, mein Artikel bietet nicht viel Neues. Derartige Vorgänge gibt es zigfach auch in anderen Gemeinden. Im Vergleich dazu, was dort vorgeht, erscheinen die erwähnten Vorgänge vielleicht sogar als harmlos. Nichts desto trotz gehören solche Geschichten erwähnt und ich kann meiner Leserschaft mal etwas Lokalpolitik aus Tittling präsentieren.

  • Jetzt müss‘ ma mal zam rucka, ähh zurecht rucka.

    Angenommen, es wären Wahlen. Angenommen, die stärkste Kraft holt sich 43,4% der Wählerstimmen, weit mehr als doppelt so viele, wie die zweitstärkste Partei, die gerade mal auf 18,6% Zuspruch kommt. Angenommen, drei weitere Parteien packen die 5%-Hürde, die nötig ist, um in das Parlament einzuziehen, von dessen angenommener Wahl wir gerade reden. Angenommen, der aus den Wahlen als stärkste hervorgegangene Partei (zur Erinnerung: die mit den 43,4% der Stimmen) reicht eine der drei kleinen Parteien um eine mehrheitsfähige Koalition zu bilden. Dann sollte man eigentlich davon ausgehen können, dass beim Wahlsieger und eventuell auch beim auserkorenen Koalitionspartner die Sektkorken knallen, oder?

    Nicht so im weiß-blauen Süd-Osten unserer Republik: Da rollen beim Wahlsieger (nennen wir ihn mal die Schwarzen) reihenweise die Köpfe und da fühlt sich der mehr um das Doppelte übertroffene Zweite als der große Sieger (nennen wir ihn mal die Roten), obwohl es für die Roten das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten ist.

    Nun ja. Jetzt werden einige sagen, dass die Schwarzen (nennen wir sie mal CSU) sage und schreibe 17,3 Prozentpunkte im Vergleich zu den letzten (Landtags-) Wahlen verloren haben, während die Roten (nennen wir sie mal SPD) gerade einmal 1,0 Prozentpunkte abgeben mussten (der ein oder andere wird jetzt sagen, wo’s nix zu verlieren gibt, kann man auch nix verlieren). Wenn man sich aber mal ansieht, wem die Wähler statt der CSU ihre Stimme gegeben haben, stellt man sehr schnell fest, dass es sich hierbei keineswegs um den großen Richtungswechsel handelt, den viele jetzt sehen. 6,2 Prozentpunkte gingen nämlich an die Freien Wähler, während die FDP sich über Zuwächse von 5,4 Prozentpunkten freuen darf. Beides eher konservative oder mitte-rechts orientierte oder beides Parteien. Also näher an den Christsozialen, als an den Sozialdemokraten. Letzteren ordnet man ja eher die Grünen und die Linken zu. Die konnten aber gerade einmal Steigerungen von 1,7 beziehungsweise 4,3 Prozentpunkten einheimsen.

    Was lernen wir daraus: Die Wähler in Bayern wollten wohl eher die CSU abstrafen als einen großen Richtungswechsel initiieren. Mehr ein Denkzettel als ein großer Linksruck war die Intention des Stimmberechtigten. Und: In Bayern läuft halt doch einiges anders als im Rest des Landes. Klingt komisch, ist aber so.

  • Senf, frischer Meinungssenf.

    Im Moment ist in den Nachrichten politisch und wirtschaftlich ja so einiges geboten. Da ich aber schlichtweg zu faul bin, jedem größerem Thema einen eigenen Blogeintrag zu spendieren, gibt’s an dieser Stelle eine kurze Zusammenfassung meiner Meinungen. Ähnliches hab ich ja schon mal an anderer Stelle gemacht.

    Landtagswahl 2008 in Bayern.

    Gestern Abend war’s soweit. Nach Jahrzehnten der Alleinherrschaft der CSU im Bayerischen Landtag (was viele Vorteile, aber auch Nachteile brachte) verliert die weiß-blaue Volkspartei ihre absolute Mehrheit.
    Absehbar war das Ganze ja, denn Gründe für den 17%-Absturz gibt’s zahlreiche: Das Abdanken Edmund Stoibers und das an seiner Stelle eingesetzte „Führungs“-Duo Beckstein/Huber, eine verfehlte Bildungspolitik (Stichwort G8), zu viel Arroganz und Überheblichkeit (Stichwort Gabriele Pauli), das BayernLB-Debakel und das Rauchverbot (bei dem ich das Scheitern eher in der mangelhaften und nachgiebigen Umsetzung sehe, als in der Zerstörung bayerischer „Schmau’lkultur“) sind nur wenige Punkte auf der Versagensliste.
    Die CSU muss sich wohl oder übel einen Koalitionspartner suchen, will sie Regierungspartei bleiben. Ob das nun gut oder schlecht ist wird die Zeit zeigen. Auf jeden Fall war das ganz offensichtlich der Wille des Wählers, der dieses mal im Vergleich zu anderen Bundesländern (*räusper* Hessen *räusper*) Gehör finden wird.
    Dass die SPD jetzt aber groß jubelt, finde ich auch etwas, nun ja, verblendet. Schließlich fährt sie zum zweiten mal in Folge ihr schlechtestes Ergebnis in Bayern ein. Wundert mich ehrlich gesagt auch nicht, denn ich hatte den Eindruck, dass das Wahlprogramm der SPD ausschließlich unter dem Motto „die CSU muss ihre absolute Mehrheit verlieren“ lief. Und „dagegen sein“ ist für mich kein Wahlprogramm für fünf Jahre Legislatur.
    Etwas überrascht bin ich, dass zahlreiche Bundespolitiker jetzt die Landtagswahl auf die Verhältnisse im Bund übertragen. Also meine gestrige Entscheidung war von diesem Hintergrund absolut unbeeinflusst. Naja, da will eine schwächelnde Bundes-SPD wohl Kapitel in der großen Parteikrise schlagen und sich die CDU etwas von ihrer unlieben Schwesterpartei aus dem Süd-Osten der Nation distanzieren.

    Die zweite große Welle der US-amerikanischen Immobilienkrise.

    Die amerikanische Immobilienkrise reißt das weltweite Finanzwesen tief in den Abgrund. Durch Fehlspekulationen sind viele Banken und Kreditinstiture in Schieflage geraten. Ob das jetzt aufgrund der Gier und der mangelden Kontrolle von Managern und Bankern der Fall ist, sei jetzt mal dahin gestellt.
    Fakt ist auf jeden Fall, dass in vielen Fällen der Staat einspringt um Schlimmeres zu verhindern. Neben den 700.000.000.000$ (diese Zahl muss man einfach mal ausschreiben) der US-Regierung sprangen auch zahlreiche Bundesländer und der Bund in die Presche (und somit der Steuerzahler ) und griffen zahlreichen (halb-) staatlichen Geldinstituten unter die Arme.
    Ist das gerecht? Ist das fair? Braucht’s das wirklich? Die Befürworter sagen natürlich, dass so noch größerer Schaden von der (Welt-) Wirtschaft abgehalten wird. Lieber jetzt viel zahlen als später noch mehr. Ich persönlich halte das aber für schlichtweg ungerecht und vor allem ganz schön wehleidig. Schließlich sind es die Spielregeln der Wirtschaftswelt (ganz schön schwer, einen einzigen Schuldigen auszumachen, auf den man mit dem Finger zeigen kann; deswegen dieser verallgemeinernde Begriff), mit denen man einerseits utopische Gewinne in relativ kurzer Zeit erspekulieren kann, andererseits aber das ganze System an den Rand des Abgrundes gebracht werden kann. An solche Spielregeln muss man sich halt auch in Krisenzeiten halten, wenn man ganz salopp gesagt auf die Schnauze fliegt und darf nicht schreiben „Mama, Mama (Staat), rette mich“. Andere Branchen, der Mittelstand und vor allem die Privatpersonen müssen auch die vollen Konsequenzen ihrer Fehlentscheidungen tragen. Da darf man dann meiner Meinung nach beim Finanzsektor keine Ausnahme machen, auch wenn er „groß“ und „weit verzweigt“ ist.
    Was mich etwas wundert: Steht eine Krise wie die jetzige vor der Haustür, stehen auf einmal sehr schnell ziemlich umfangreiche staatliche Finanzmittel zur Verfügung um gegen zu steuern. Andere Wehwehchen sind da viel schneller mit der knappen Staatskasse konfrontiert. Ein weiteres Beispiel, mein Lieblingsthema der unterfinanzierte Schul-, Lehr- und Ausbildungssektor, fällt auch in diese Kategorie.

  • Die Redaktion empfiehlt.

    Es ist mal wieder Zeit, die ein oder andere Filmkritik los zu werden. In letzter Zeit flimmerten zahlreiche Kinoproduktionen über meinen Flachbildschirm, jedoch will ich an dieser Stelle nur ein paar aufzählen, die ich selbst als mehr oder weniger große positive Überraschung gesehen habe. Also los geht’s:

    John Rambo.Ich kenne zwar nicht die ersten drei Teile, aber Rambo hat die Gellschaft geprägt, wie es nur wenige Filmreihen tun. Woher sollte sonst die Metapher des Rambo kommen, der für rücksichtsloses Durchsetzen mit Gewalt steht.
    Anfang des Jahres kam nun der vierte Teil der Kriegsfilmreihe mit dem Titel „John Rambo“ in die Kinos und ich muss sagen, dass der Film für sich alleine (ohne die drei ersten Teile gesehen zu haben) durchaus ansehnlich war. Klar wird gemtzelt was das Zeug hält und klar siegt zum Schluss das Gute und die Moral (mit eher unmoralischen Mitteln) aber das Alles ist in einem äußerst kurzweiligen Film verpackt mit für das Genre richtig toll gespielten Charakteren.
    Der Schluss war dann zwar wieder etwas einseitig heroisch, jedoch wünscht man den Bösewichten kein besseres Schicksal, die gar nicht mal so unrealistisch zeigen, wie es heut zu Tage teilweise in einigen afrikanischen und eben asiatischen Gebieten zugeht.
    Fazit: 87 Minuten (zumindest in der ungeschnittenen Fassung) bestes Popcorn-Kino.

    Die Eisprinzen.„Die Eisprinzen“ habe ich mir letzten Freitag zusammen mit meiner Karin und’m Steffen angesehen. Hatte vom Dom schon gehört, dass der Film recht sehenswert sein soll. Deswegen war die Frage, welcher Film denn nun am Abend in den DVD-Player wandert, sehr schnell beantwortet, als wir ihn in der Videothek vor uns sahen, vor allem, weil Dom’s Meinung nicht die einzige positive war.
    Bei diesem Film handelt es sich ganz klar um die Marke „unbedingt in der Gruppe ansehen“. Allein kommen einem die Gags wohl ziemlich abgedroschen und klischeehaft vor. Wenn einer jedoch über einen Witz lachen kann, so zieht er bei diesem Streifen schnell die ganze Gruppe mit.
    *spoiler* Mein persönlicher Favorit ist die Szene, als bei der Siegerehrung das Maskottchen abgefackelt wird. *spoiler*
    Auf jeden Fall mal ein nettes Szenario (das des Eislaufens), welches wirklich tonnenweise Möglichkeiten bietet, durch den Kakao gezogen zu werden. Zwar lassen sich viele Pointen auch auf jede andere Sportart übertragen,aber die beiden Hauptdarsteller machen auf dem Eis wirklich eine göttliche Figur.
    Fazit: Allein anschau’n Hop, in der Gruppe Top.

    Eigentlich bekannt über das gleichnamige Buch kam vergangenes Jahr der Film „Warum Männer nicht zuhören und Frauen schlecht einparken“ in die Kinos, eine Komödie, wie der Titel schon vermuten lässt, über die klassischen Eigenheiten von Männern und Frauen.
    Natürlich habe ich das zugehörige Buch vorher nicht gelesen, als ich mir neulich zusammen mit meiner Karin den Streifen reingezogen habe. Deswegen weiß ich jetzt nicht, ob er toller oder grottiger ist als das Buch. Als Paarkomödie macht er auf jeden Fall einiges her und weiß zu unterhalten.
    Daran hat wohl ein überragender Owe Ochsenknecht nicht ganz unschuld, den ich normalerweise nicht so toll finde, was wohl eher an seinen beiden Drecksblog’n liegt.
    Natürlich bedient der Film Klischees in Hülle und Fülle, aber ab und zu will man halt auch einfach abschalten und über Geschichten des Alttags lachen dürfen.
    Fazit: Freundin auf die Couch und rein mit der DVD. Hirn ausschalten, an eigene Erfahrungen denken und dann einfach mitlachen.

  • Try & Error.

    Am letzten Sonntag hab ich’s endlich hinter mich gebracht: Mein Programmierpraktikum. Aus diesem Anlass möchte ich gleich zwei Blogeinträge online stellen. Den Ersten gibt’s heute. Teil zwei erscheint dann aller Voraussicht nach die nächsten Tage und wird die Ausarbeitung zu meinem Programmierpraktikum enthalten.

    Heute gibt’s aber erstmal ein bisschen zum „Schmunzeln“. Neben zahlreichen Bugs in meiner Software gab’s auch welche, die sich schön mit Bilder dokumentieren lassen. Schließlich handelt es sich um ein Tool, das die Beleuchtung von Zylindern simuliert und folglich auch Bilder produziert. Da kann so ein Programmierfehler oder eine falsch gesetzte Variable zu Bildern führen, die so nicht ganz dem realitätsnahen Anspruch meiner Software mithalten können. Also los geht’s…


    Das kommt davon, wenn man die Werte seiner Bildpunkte nicht im Blick hat. Dieses Bild ist aufgrund zahlreicher double-Überläufe entstanden. Noch dazu liegt die Lichtquelle der Szene genau hinter dem Zylinder, was eigentlich zu gar keiner Beleuchtung in dem Bereich führen dürfte, der von der Kamera eingesehen werden kann.


    Nanu, was ist denn hier passiert: Die unteren 2/3 sehen ja noch ganz OK aus, aber ab dem Fluchtpunkt sollte da doch nichts mehr sein. Stimmt, das kommt davon, wenn man die Sichtstrahlen des Raytracings zu stiefmütterlich behandelt. Die schneiden den Zylinder natürlich nicht nur vor, sondern auch hinter der Kamera, dort, wo sie eigentlich nichts sehen dürften. Schließlich hat eine Kamera keine Augen auf dem Rücken.


    Arrays hin und her zu kopieren ist eigentlich die Todsünde eines jeden Programmierers. Ab und zu lässt sich das aber nicht ganz vermeiden und wenn man nicht aufpasst, kommen solche tollen Streifen dabei raus.


    Und das passiert wenn man meint, dass sein Simulationsbild einen Pixel breiter und höher ist, als es tatsächlich zutrifft. Dann verschiebt sich beim Zeichnen der mühsam berechneten Pixel jede Zeile und jede Spalte ein wenig und über das ganze Bild betrachtet, sieht das dann so aus.

  • Hier ist mein Blog, hier darf ich meinen Senf dazu geben.

    Mein letzter Blogeintrag liegt nun doch schon ein paar Tage zurück, deswegen wird’s mal wieder Zeit für ein paar Zeilen. Viel passiert im Moment aber eigentlich hab ich gar nicht so richtig Zeit, das alles aufzunehmen. Grund dafür ist mein Programmierpraktikum, dem ich eigentlich auch einen Eintrag widmen wollte. Dies scheiterte jedoch daran, dass sich das Praktikum als recht wirr und vor allem zeitintensiv erweist, was auch der Grund ist, warum ich im Moment recht wenig mitbekomme, was um mich herum los ist.

    Da dies jedoch mein Blog ist und Blogs dafür da sind, dass (mehr oder weniger) und bedeutende Menschen ihre (weniger oder mehr) unbedeutende Meinung kund tun hab ich mir gedacht, dass ich ein paar kleine Statements zu den mehr oder weniger wichtigen Ereignissen der letzten Tage zum Besten gebe.

    Bayern verabschiedet das schärfste Nichtrauchergesetz der Republik.

    Find ich sehr gut. Auch, dass es so hart ausgefallen ist. OK, in Bierzelten hätten’s das Qualmen jetzt nicht unbedingt untersagen müssen, aber ein Problem hab ich damit auch nicht. Meine Mum wird sich freuen, denn sie wird in Zukunft wesentlich weniger Wäsche zu waschen haben, keine brennenden Augen mehr nach vier Stunden in der Lieblingskneipe mehr und gesund (naja, nennen’s wir mal eher nicht gesundheitsgefährdend) ist das Ganze auch noch. Dass die Raucher jetzt jammern und die Wirte meinen, Umsatzeinbußen hin nehmen zu müssen, liegt in der Natur des modernen Deutschen. Ich denk mir jedoch, dass niemand dauerhaft auf seine Stammkneipe oder auf’s Furtgeh’n verzichtet, nur weil er nicht mehr schmaukeln darf. Da werden die Leute auch feststellen, dass das Rauchverbot sie nicht umbringen wird, ganz im Gegenteil.

    Deutschland diskutiert über die Verhältnismäßigkeit von (Top-) Managergehältern.

    So Begriffe wie „Neiddebatte“ will ich da mal außen vorlassen. Meine Meinung orientiert sich da glaub ich an der Meinung der meisten Deutschen: Von mir aus können die so viel verdienen wie sie wollen oder wie sie das für nötig halten. Auch wenn sie vielleicht zwei- bis dreimal soviel arbeiten wie der Durchschnittsarbeitnehmer, dürfen Manager von mir aus überproportional vergütet werden. Deswegen halte ich auch eine gesetzliche Limitierung der Managergehälter eher für Unsinn. Allerdings halte ich es wie die meisten anderen für problematisch, wenn Topfuktionäre auch noch dafür belohnt werden (im Sinne von Abfindungen welcher Form auch immer), dass sie ein Unternehmen offensichtlich und hauptsächlich durch ihr Verschulden an die Wand gefahren oder sich moralisch grob falsch verhalten haben, nur damit man sie, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, wieder los wird (siehe BenQ oder Siemens). Genau in diesem Bereich halte ich Regelungen, die sich am Erfolg des Unternehmens orientieren für nicht verkehrt. Ein Grundeinkommen steht jedoch auch Managern zu, schließlich kann es einem Unternehmen (vorübergehend) auch mal schlecht gehen, ohne dass man mit dem Finger auf den Grund zeigen könnte.

    Die Postbranche bekommt einen gesetzlichen Mindestlohn.

    Halte ich für ’ne gute Sache. Zwar werfen die Konkurrenten der Post zwar jetzt mit dem Angstargument schlechthin um sich, Hunderte von Angestellten zu entlassen, das ist in meinen Augen aber eigentlich mehr Erpressung als ein richtiges Argument. Außerdem sehe ich es auch so, dass die Postkonkurrenten Wettbewerb nur über den Lohn ihrer Arbeitnehmer austragen und nicht über andere marktwirtschaftliche Kriterien.
    Überhaupt halte ich einen Mindestlohn für eine gute Sache: Ich sehe das so: Was nützt einem ein Job, wenn man davon nicht leben kann? Klar werden Arbeiten im Niedriglohnsektor oftmals von der öffentlich Hand bezuschusst, in meinen Augen ist das aber nicht der richtige Weg. Zwar ist es wohl unter’m Strich lohnender, derartige Arbeiten öffentlich zu bezuschussen als gleich „einen ganzen Arbeitslosen“ zu bezahlen, aber ich bin generell kein Freund von Subventionen und in meinen Augen ist Bezuschussung von Löhnen eine Subvention. Außerdem besteht die Gefahr, dass es zu Wettbewerbsverzerrungen in der Wirtschaft kommt, wenn auf einmal Arbeitnehmer nicht mehr (nur) vom Arbeitgeber sondern von Bund/Land/Kommune bezahlt werden.
    Viel wichtiger als die Frage ob ein Mindestlohn sinnvoll ist oder nicht ist für mich diejenige, wie hoch dieser Mindestlohn ausfallen soll: Wird er (zu) niedrig angesetzt haben wir die Situation, die wir auch schon hatten, als es noch überhaupt keine Mindestlöhne in Deutschland gab, nämlich dass die Leute nicht davon Leben können. Wird er allerdings (zu) hoch angesetzt sehe ich schon auch die Problematik von zu hohen Lohnkosten in Deutschland für die Arbeitgeberseite.

    Zu guter letzt noch eine Dokumentation des ZDF, auf die ich gestern im Fernsehen gestoßen bin. Hat jetzt nicht unbedingt mit obigen aktuellen Topthemen zu tun, hat mir persönlich aber recht gut getan. Gar nicht so sehr aus pro-/contra-amerikanischer Sicht sondern mehr als Motivation für mich selbst. Wer das Video in höherer Auflösung sehen möchte, kann dies hier tun.


  • Da braucht man keine Feinde mehr, bei solchen Freunden.

    Da sich ja ein paar meiner treuen Leser ab und zu nicht ganz zu unrecht beschweren, dass ich in meinen Blogeinträgen ganz schön ausschweifend und langwierig sein kann, fass ich mich heute ganz kurz und präsentiere folgendes Video, dass meine Meinung zum im Moment in der SPD andauernden Machtkampf zwischen Franz Müntefering und Kurt Beck wiedergibt. Es stammt aus den Tagesthemen der ARD vom 08. Oktober 2007. Aber nun her mit dem Clip:

    Nachtrag (am 08.07.2008):
    Das Video ist leider nicht mehr online. Aus diesem Grund kann ich es an dieser Stelle auch leider nicht mehr verlinken.

  • So war das mit der Gewaltentrennung wohl nicht gedacht.

    Sodala, mit ziemlich genau fünf Jahren Versetzung schwappen all die „Errungenschaften“ nach dem 11. September 2001 über den großen Teich zu uns rüber. Da ein Staat seine Bundesbürger ja schützen muss, treiben unsere Minister jeden Tag, man verzeih‘ mir das Sprichwort, eine andere Sau durch’s Dorf.

    Die Sau des heutigen Tages stammt ausnahmsweise mal nicht vom Herrn Schäuble sondern von seinem Kollegen im Verteidigungsministerium Jung. Denn kaum haben die Pläne, von Terroristen entführte Flugzeuge im Notfall mit unseren tollen Tornados und bald auch Eurofightern vom Himmel zu holen, Staub angesetzt, buddelt Herr Jung diese wieder aus. Man könnte meinen, die Zeit für Sommerlöcher sei noch nicht vorbei. Dass das Bundesverfassungsgericht, seines Zeichens immerhin eines der wichtigsten Vertreter der Judikative in diesem Land, diese Pläne auf den Fall zugestutzt hat, dass sich nur Terroristen und keine Zivilisten an Bord befinden, will Herr Jung nicht wahr haben und setzt sich kindsköpfig darüber hinweg.

    Sein Kollege, der Herr Schäuble, geht da schon einen Schritt weiter, wenn die guten Richter in Karlsruhe nicht das machen, was er will. Ich mein gar nicht mal, dass er jetzt einen auf „das Volk in Angst versetzen“-Masche macht und mit (verbalen) Nuklearwaffen um sich wirft. Nein, der will gleich das Grundgesetz ändern, um seine Pläne durchzusetzen. Ganz unter dem Motto, was nicht passt, wird passend gemacht, so dass ’s mir passt. Beim Thema Gewaltentrennung hat der Herr Schäuble wohl in der Schule gefehlt.

    Irgendwie erinnert mich das an eine Folge aus „Raumschiff Enterprise: Das nächste Jahrhundert“, in der ein Mond droht, auf seinen Planeten zu stürzen und der gute (in diesem Fall nicht mehr) allmächtige Q meint, dass sich das Problem am besten dadurch lösen lässt, in dem man die Gravitationskonstante des Planeten ändert. Jedoch bemerkt der gute alte Chefingenieur Geordy LaForge, dass sich das leider nicht mit den physikalischen Gesetzen vereinbaren lässt.
    Daran sollten sich die Minister mal ’ne Scheibe abschneiden, denn als Bundesminister sind sie Teil des Bundeskabinetts und somit Teil der Exekutive, nicht der Legislative, die für’s Gesetze verabschieden zuständig sind.

  • Mr. President.

    Wenn man sich mal den Tenor von Historikern und Politikern über unseren Bundespräsidenten anhört, wird man wohl nicht all zu oft zu hören bekommen, dass er ein klassischer Bundespräsident ist, der sich seinem Amt „entsprechend“ verhält. Vielmehr wird man da zu hören bekommen, dass Köhler wohl eher ein Querulant ist, der bereits zwei mal (Gesetz zur Verbraucherinformation, Privatisierung der Flugsicherung) seine Unterschrift unter ein Gesetz verweigert hat. Und in den letzten Wochen gab es da ja auch noch die Geschichten über die Begnadigung diverser RAF-Terroristen, bis hin zur Ablehnung des Gnadengesuchs von Christian Klar.

    Ich persönlich jedoch halte die Arbeit unseres derzeitigen Bundespräsidenten für durchaus lobenswert. Ich finde, dass es sich bei Köhler seit langem wieder einmal um einen Bundespräsidenten für’s Volk handelt. Das kommt wohl auch daher, dass er bisher nicht die klassische Politikerlaufbahn hinter sich gebracht hat sondern aus der Wirtschaft stammt. Das gibt ihm wohl eine etwas andere Sicht auf die Dinge. Auch die Tatsache, dass Köhler in der Vergangenheit in den USA wohl bekannter war als hier zu Lande, soll erwähnt sein, ganz getreu dem Motto, der Held ist im eigenen Land nicht viel wert.
    Horst Köhler wurde in einer Zeit Bundespräsident, als Deutschland vor lauter Jammerei und Selbstmitleid ziemlich gelähmt war. Ich finde, dass er damals in seinen Reden die Situation recht gut auf den Punkt gebracht hat mit einem guten Verhältinis aus Optimismus, Ansporn und Mahnung. Und Reden sind halt nunmal die Waffe Nummer Eins eines Bundespräsidenten.

    Dass Köhler sich nicht mit der Abnickerrolle eines Bundespräsidenten, die viele von ihm erwarten, zufrieden gibt, kann ich gut verstehen. Einerseits sind solche Verweigerungen keine Alleingänge des Bundespräsidenten sondern vielmehr Entscheidungen, die von zahlreichen Rechtsexperten empfohlen werden. Andererseits ist das genau die Aufgabe des Bundespräsidenten, neue Gesetzte auf deren Verfassungskonformität hin zu überprüfen. Täte er das nicht, wären die neuen Gesetze keinesfalls (moralisch) verfassungskonformer und es wäre nicht das erste Mal, dass diverse Gruppen, seien es nun die Oppositionsparteien oder diverse Interessensgruppen, dann den Weg über die Gerichte gehen, was unter’m Strich auch nicht weniger unangenehm und vor allem zeitintensiver ist.

    Zum Schluss möchte ich noch auf die Sache mit der Begnadigung mit den RAF-Terroristen eingehen. Dabei geht es mir gar nicht darum, ob die von Köhler getroffene Entscheidung nun korrekt, gut oder schlecht ist. Darüber allein könnt ich ’nen ausführlichen Blogeintrag schreiben. Ich möchste vielmehr zum Ausdruck bringen, dass es sich beim Amt des Bundespräsidenten immerhin um das höchste politische Amt dieser Republik handelt, auch wenn es oft nur symbolischen Charakter hat. Deshalb sollte sich niemand einbilden, es besser zu wissen, als der Bundespräsident und schon garnicht meinen, seine eigene Meinung als die einzig richtige verkaufen zu müssen. Wie gesagt dürfte Herr Köhler ’nen recht beachtlichen Stab von Experten jedlicher Art zur Seite stehen, die ihm mit Rat und Tat zur Seite stehen. Und die Entscheidung, die der Bundespräsident trifft, ist nunmal zu akzeptieren, auch das wie. So ist das nunmal beim höchsten politischen Amt in einem Land.