Wenn man sich mal den Tenor von Historikern und Politikern über unseren Bundespräsidenten anhört, wird man wohl nicht all zu oft zu hören bekommen, dass er ein klassischer Bundespräsident ist, der sich seinem Amt „entsprechend“ verhält. Vielmehr wird man da zu hören bekommen, dass Köhler wohl eher ein Querulant ist, der bereits zwei mal (Gesetz zur Verbraucherinformation, Privatisierung der Flugsicherung) seine Unterschrift unter ein Gesetz verweigert hat. Und in den letzten Wochen gab es da ja auch noch die Geschichten über die Begnadigung diverser RAF-Terroristen, bis hin zur Ablehnung des Gnadengesuchs von Christian Klar.
Ich persönlich jedoch halte die Arbeit unseres derzeitigen Bundespräsidenten für durchaus lobenswert. Ich finde, dass es sich bei Köhler seit langem wieder einmal um einen Bundespräsidenten für’s Volk handelt. Das kommt wohl auch daher, dass er bisher nicht die klassische Politikerlaufbahn hinter sich gebracht hat sondern aus der Wirtschaft stammt. Das gibt ihm wohl eine etwas andere Sicht auf die Dinge. Auch die Tatsache, dass Köhler in der Vergangenheit in den USA wohl bekannter war als hier zu Lande, soll erwähnt sein, ganz getreu dem Motto, der Held ist im eigenen Land nicht viel wert.
Horst Köhler wurde in einer Zeit Bundespräsident, als Deutschland vor lauter Jammerei und Selbstmitleid ziemlich gelähmt war. Ich finde, dass er damals in seinen Reden die Situation recht gut auf den Punkt gebracht hat mit einem guten Verhältinis aus Optimismus, Ansporn und Mahnung. Und Reden sind halt nunmal die Waffe Nummer Eins eines Bundespräsidenten.
Dass Köhler sich nicht mit der Abnickerrolle eines Bundespräsidenten, die viele von ihm erwarten, zufrieden gibt, kann ich gut verstehen. Einerseits sind solche Verweigerungen keine Alleingänge des Bundespräsidenten sondern vielmehr Entscheidungen, die von zahlreichen Rechtsexperten empfohlen werden. Andererseits ist das genau die Aufgabe des Bundespräsidenten, neue Gesetzte auf deren Verfassungskonformität hin zu überprüfen. Täte er das nicht, wären die neuen Gesetze keinesfalls (moralisch) verfassungskonformer und es wäre nicht das erste Mal, dass diverse Gruppen, seien es nun die Oppositionsparteien oder diverse Interessensgruppen, dann den Weg über die Gerichte gehen, was unter’m Strich auch nicht weniger unangenehm und vor allem zeitintensiver ist.
Zum Schluss möchte ich noch auf die Sache mit der Begnadigung mit den RAF-Terroristen eingehen. Dabei geht es mir gar nicht darum, ob die von Köhler getroffene Entscheidung nun korrekt, gut oder schlecht ist. Darüber allein könnt ich ’nen ausführlichen Blogeintrag schreiben. Ich möchste vielmehr zum Ausdruck bringen, dass es sich beim Amt des Bundespräsidenten immerhin um das höchste politische Amt dieser Republik handelt, auch wenn es oft nur symbolischen Charakter hat. Deshalb sollte sich niemand einbilden, es besser zu wissen, als der Bundespräsident und schon garnicht meinen, seine eigene Meinung als die einzig richtige verkaufen zu müssen. Wie gesagt dürfte Herr Köhler ’nen recht beachtlichen Stab von Experten jedlicher Art zur Seite stehen, die ihm mit Rat und Tat zur Seite stehen. Und die Entscheidung, die der Bundespräsident trifft, ist nunmal zu akzeptieren, auch das wie. So ist das nunmal beim höchsten politischen Amt in einem Land.